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Steuernews

Hier finden Sie regelmäßig aktuelle News und wichtige Änderungen rund um das Thema Steuer.

Filtering by Category: Zumutbare Eigenbelastung

Zumutbare Belastung – Neue Berechnungsweise

Torsten Weismann

In seinem Urteil vom 19.01.2017 (VI R 75/14) hat der Bundesfinanzhof (BFH) die bereits seit den 1980er Jahren durch die Finanzverwaltung angewendete und auch von der Rechtsprechung geduldete Methode zur Ermittlung der Höhe der zumutbaren Belastung überraschender Weise neu ausgelegt. § 33 Abs. 1 EStG regelt, dass außergewöhnliche Belastungen, wie z.B. Arztkosten steuermindernd berücksichtigt werden können, wenn Sie einen gesetzlich geregelten und vom Gesamtbetrag der Einkünfte (GdE) abhängigen Betrag überschreiten.

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Zumutbare Eigenbelastung verfassungsgemäß?

Torsten Weismann

Bei Abzug von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung nach § 33 EStG ist nach dem Gesetzeswortlaut die sog. zumutbare Eigenbelastung zu berücksichtigen. Diese richtet sich nach der Höhe des Gesamtbetrags der Einkünfte e (GdE) sowie der Anzahl der Kinder.

Vor dem Bundesfinanzhof (BFH) waren aktuell zwei Verfahren zur Frage anhängig, ob die Berücksichtigung der zumutbaren Eigenbelastung verfassungsgemäß ist.

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